Häufig gestellte Fragen

Sollte Ihr Unternehmen feststellen, dass Ihre Exporte unter die EAR oder ITAR fallen, müssen Sie entweder die entsprechende Genehmigung beantragen, feststellen, ob sie unter eine Ausnahmeregelung (ITAR) fallen, oder feststellen, ob es möglich ist, eine Ausnahme (EAR) zu erhalten.

Fällt ein Gut unter die EAR oder ITAR, ist für die Ausfuhr eine Lizenz erforderlich. Die Lizenzen sind zeitlich, wertmäßig oder in der Anzahl der Ausfuhren begrenzt und müssen bei Ablauf erneuert werden.

Für Güter, die unter die EAR fallen, gibt es mehrere Kategorien von Lizenzausnahmen. Sollten die Waren Ihrer Organisation diese Voraussetzungen erfüllen, benötigen Sie möglicherweise keine Exportgenehmigung. Die Ausnahmen gelten nur in bestimmten Fällen, z. B. bei gemeinfreien Informationen, Grundlagenforschung und Informationen für den Bildungsbereich. Wenn die Güter in der CCL aufgeführt und als EAR99 gekennzeichnet sind (siehe unten), ist für sie keine Genehmigung erforderlich, es sei denn, sie werden in ein Embargoland oder eine eingeschränkte Partei ausgeführt.

Für Güter, die unter die USML fallen, gibt es Länder, die von der Genehmigungspflicht befreit sind. Umfassende Ausnahmen von der USML werden von der Regierung der Vereinigten Staaten aus Gründen der nationalen Sicherheit weitgehend blockiert. Allerdings gab es in der Vergangenheit Ausnahmen für die wissenschaftliche Forschung und kleinere Ausnahmen, die sich aus Verträgen ergaben.

EAR99 ist eine Bezeichnung in der CCL des BIS. Damit wird bestätigt, dass eine Ware nicht in der CCL aufgeführt ist, aber dennoch den EAR unterliegt. EAR99-Güter können in der Regel ohne Genehmigung ausgeführt werden, es sei denn, sie werden in ein mit Sanktionen oder einem Embargo belegtes Land (wie Iran oder Nordkorea) oder in eine Partei, die Beschränkungen unterliegt oder deren Ausfuhr verweigert wird, ausgeführt.

Wenn eine Ware unter das CCL oder USML fällt und Ihre Organisation keine Lizenz, Ausnahme oder Befreiung erhält, können Sie diese Ware nicht legal ausführen.

Ja. Alle Organisationen, die in den Vereinigten Staaten geschäftlich tätig sind, müssen sich an die US-Vorschriften zur Einhaltung von Exportbestimmungen halten. Organisationen, die in anderen Ländern tätig sind, unterliegen möglicherweise zusätzlichen Ausfuhrbestimmungen, die sich nach der Rechtsprechung dieser Länder richten.

Wenn eine Organisation Niederlassungen und Büros im Ausland hat, kann der Versand von Gütern an diese als Exporte gelten und den entsprechenden Exportkontrollen unterliegen. Dazu gehört auch die Weitergabe von Informationen, die als „deemed export“ gelten kann.

Exporte müssen nicht notwendigerweise die physische Verbringung von Waren oder Informationen aus dem Land beinhalten. Werden beispielsweise kontrollierte Informationen auf elektronischem Wege an einen ausländischen Staatsangehörigen übermittelt oder diesem zugänglich gemacht, so gilt dies als „deemed export“, selbst wenn der besagte ausländische Staatsangehörige in den Vereinigten Staaten ansässig ist. Jede Organisation kann Opfer eines mutmaßlichen Exportverstoßes werden, wobei Bildungseinrichtungen und Forschungsinstitute bekanntermaßen einem hohen Risiko für solche Verstöße ausgesetzt sind – ob versehentlich oder nicht.

Regierungsbehörden und -stellen regeln und kontrollieren Ausfuhren, indem sie den einzelnen Gütern und Komponenten eindeutige Exportcodes oder -nummern zuweisen. Diese Klassifizierungscodes geben in der Regel an, welche Beschränkungen für die einzelnen Artikel gelten, und von Unternehmen, die importieren oder exportieren, wird erwartet, dass sie ihre Produkte korrekt klassifizieren und die damit verbundenen Beschränkungen einhalten.

Jede Exportkontrollstelle hat ihr eigenes System zur Klassifizierung von Ausfuhren. In den USA verwendet das BIS beispielsweise ECCNs, ITAR verwendet USML, und das United States Census Bureau unterhält zusätzlich Schedule B-Klassifizierungscodes für den Export von Waren aus den USA. Andere Länder auf der ganzen Welt haben ihre eigenen Klassifizierungssysteme, die Organisationen beachten und gegebenenfalls einhalten sollten.

Es gibt auch Codes des Harmonisierten Zolltarifs (HTS/HS), die von den meisten Ländern der Welt verwendet werden, um importierte Produkte zu klassifizieren.