Das Bureau of Industry and Security (BIS) des US-Handelsministeriums hat bedeutende Aktualisierungen der Export Administration Regulations (EAR) angekündigt, die sich auf die Richtlinien zur freiwilligen Selbstauskunft (Voluntary Self-Disclosure – VSD) und das Verfahren zur Festlegung von Sanktionen bei Exportverstößen konzentrieren. Diese Änderungen geben dem BIS mehr Flexibilität bei der Festlegung von Sanktionen und vereinfachen den Prozess für Unternehmen, die VSDs einreichen. Die Ankündigung beschreibt auch Änderungen an der Art und Weise, wie das Office of Export Enforcement (OEE) die Basisstrafen berechnet und zu den endgültigen Ergebnissen kommt.

Im Rahmen ihrer breit angelegten Bemühungen zur Stärkung der Durchsetzung hat die BIZ außerdem Raj Parekh zum ersten Chief of Corporate Enforcement der Behörde ernannt. Diese Position wird dazu beitragen, die Durchsetzungsmaßnahmen der verschiedenen Behörden und Abteilungen zu koordinieren, einschließlich des Justizministeriums, der BIS-Spezialagenten und anderer wichtiger Positionen.

Diese Aktualisierungen sind besonders wichtig im heutigen globalen Handelsumfeld, in dem die Einhaltung von Exportvorschriften lebenswichtig ist und das Risiko von Verstößen aufgrund sich schnell ändernder Vorschriften hoch ist. Die Aktualisierungen zielen darauf ab, Klarheit zu schaffen und gleichzeitig die Möglichkeiten des BIS zu stärken, Verstöße zu ahnden. Unternehmen benötigen robuste Lösungen für die Einhaltung von Exportvorschriften und Verfahren zur freiwilligen Selbstauskunft (VSD), um strenge Durchsetzungsmaßnahmen bei Verstößen gegen Sanktionen und Handelsbeschränkungen zu vermeiden.

Wir werden dieses neueste Update auspacken und aufzeigen, wie Unternehmen ihre Prozesse verbessern können, um eine kontinuierliche Einhaltung der Vorschriften zu gewährleisten – was jetzt von entscheidender Bedeutung ist.

Key Takeaways

  • Die BIS hat vor kurzem Änderungen an den Richtlinien zur freiwilligen Selbstauskunft und zu Sanktionen angekündigt, die für viele Unternehmen erhebliche Auswirkungen haben werden.
  • Ein neues zweigleisiges Verfahren ermöglicht eine schnellere Bearbeitung von kleineren VSD-Meldungen, indem sie von anderen Fällen getrennt werden.
  • Mehrere Prozesse im Zusammenhang mit Sanktionen wurden aktualisiert, so dass die BIS-Durchsetzungsmaßnahmen flexibler auf die einzelnen Fälle reagieren können.
  • Unternehmen müssen wirksame Lösungen zur Einhaltung von Exportbestimmungen und Verfahren zur freiwilligen Selbstauskunft einführen, um das Risiko von Exportverstößen zu minimieren und die Bestimmungen einzuhalten.

Ein genauerer Blick auf die jüngsten Aktualisierungen der BIS-Verordnungen

Die endgültige Regelung kodifiziert eine Reihe von Änderungen der Politik des OEE, die erstmals in Memoranden des BIS ab 2022 öffentlich gemacht wurden, um VSDs zu fördern und die administrative Durchsetzung von Exportkontrollverstößen zu stärken. Darüber hinaus betonen diese Änderungen die Notwendigkeit von Export-Compliance-Software und unterstützenden Programmen und Personal, um die neuen Richtlinien erfolgreich einzuhalten.

Schauen wir uns an, was diese BIS-Updates beinhalten.

Wichtige Verbesserungen des Verfahrens der Freiwilligen Selbstauskunft (VSD)

Eine freiwillige Selbstauskunft ist ein Verfahren, bei dem Unternehmen oder Einzelpersonen ihre eigenen potenziellen Verstöße gegen Ausfuhrbestimmungen melden, bevor sie von der zuständigen Vollzugsbehörde entdeckt werden.

Unternehmen sollten sich zwar um eine 100-prozentige Einhaltung der Vorschriften bemühen, aber in dem komplexen Geflecht des globalen Handels könnte etwas versehentlich durch die Maschen fallen. Lesen Sie einen früheren Artikel, um zu verstehen, wie wichtig VSDs sind und wie man sie einreicht.

In der Regel kann eine VSD das Risiko schwerwiegenderer Durchsetzungsmaßnahmen verringern und Unternehmen zu milderen Strafen verhelfen. Um in den Genuss der Vorteile einer VSD zu kommen, muss die Offenlegung jedoch freiwillig, zeitnah, detailliert und genau sein.

Jede Änderung des etablierten VSD-Verfahrens kann weitreichende Auswirkungen auf die Unternehmen haben, und diese jüngste Aktualisierung bildet da keine Ausnahme. Zu den wichtigsten Änderungen gehören:

  • Zweigleisige Bearbeitung von VSDs: Die neue zweigleisige Politik sieht vor, dass geringfügige oder technische Verstöße innerhalb von 60 Tagen entweder durch eine Abmahnung oder ein Verwarnungsschreiben geklärt werden. Gleichzeitig werden schwerwiegendere Verstöße einer eingehenderen Prüfung unterzogen, an der sowohl OEE-Agenten als auch Vollstreckungsanwälte beteiligt sind, um eine genauere Untersuchung zu gewährleisten. Zuvor konnte das eingleisige Verfahren die Bearbeitung kleinerer VSDs verzögern, da die Behörde größeren Verstößen Priorität einräumte.
  • Vereinfachter Einreichungsprozess für geringfügige Verstöße: Für Organisationen, die einen geringfügigen oder technischen Verstoß melden, wurde ein vereinfachtes Verfahren für die Einreichung einer VSD geschaffen. Dieser gestraffte Prozess bietet die Möglichkeit, mehrere Verstöße in einer einzigen vierteljährlichen Einreichung zu bündeln.
  • Benachrichtigung von Dritten: Die neue Richtlinie erlaubt die Meldung an Dritte, d.h. jede Person oder Organisation, einschließlich Konkurrenten, kann nun potenzielle Exportverstöße an das OEE melden. Diese Änderung stellt klar, dass Meldungen über andere Unternehmen, wenn sie zu Durchsetzungsmaßnahmen führen, als „außergewöhnliche Kooperation“ gelten. Diese Einstufung ist für die meldende Partei von Vorteil, da sie die Strafen für künftige geringfügige Verstöße verringern kann. Damit wird ein Anreiz für Unternehmen geschaffen, Verstöße von Konkurrenten oder anderen Parteien zu melden.
  • VSD Nicht-Vorlage als erschwerender Faktor: Die neuen Änderungen machen deutlich, dass die Entscheidung, einen festgestellten Verstoß nicht zu melden, als erschwerender Faktor gilt. Das bedeutet, dass dieser Umstand bei der Festlegung von Verwaltungsstrafen stark ins Gewicht fällt und ein Unternehmen oder eine Einzelperson mit strengeren Strafen belegt werden kann, wenn sie sich entscheidet, keine Meldung zu machen.

Änderungen an den BIS-Sanktionsrichtlinien für Verstöße gegen die Exportbestimmungen

Ein Aspekt der jüngsten Ankündigung sind Aktualisierungen der BIS-Sanktionsrichtlinien, die für Exporteure erhebliche Auswirkungen haben können. Zu den neuen Änderungen der BIS-Sanktionen gehören die folgenden:

  • Das OEE hat mit der Abschaffung der Obergrenzen für Grund- und Endstrafen einen größeren Ermessensspielraum bei der Festlegung der Strafen erhalten. Das bedeutet, dass die Strafen nun an den Transaktionswert und andere Faktoren im Zusammenhang mit dem Verstoß gebunden sind. Bei geringfügigen, nicht schwerwiegenden Verstößen kann dies von Vorteil sein, aber bei schwerwiegenden Verstößen können die Strafen sehr viel höher ausfallen.
  • Mit der Änderung der Regeln wird die Bestimmung gestrichen, dass Verstöße einen Teil der Geldbuße für die Verbesserung des Compliance-Programms verwenden können. Das BIS ist der Ansicht, dass Unternehmen dafür verantwortlich sind, robuste Prozesse zur Einhaltung der Exportbestimmungen zu haben, und daher nicht für Investitionen in Abhilfemaßnahmen belohnt werden sollten, nachdem eine Durchsetzungsmaßnahme ergangen ist.
  • Menschenrechtsverletzungen wurden als erschwerender Faktor hinzugefügt, der die Schwere bestimmter Verstöße erhöht.
  • Nicht-monetäre Lösungen wurden auch für Fälle formalisiert, bei denen es sich um nicht-reguläres Verhalten handelt, das jedoch über das typische Maß an Abmahnungen hinausgeht.

Es ist äußerst wichtig, diese Änderungen zu verstehen und zu wissen, wie sie sich auf Ihr Risikomanagement für die Einhaltung von Exportvorschriften und die freiwillige Selbstauskunft (VSD) auswirken werden.

Ernennung von Raj Parekh, dem ersten Chief of Corporate Enforcement überhaupt

Die Ernennung von Raj Parekh zum ersten Chief of Corporate Enforcement (CCE) bei der BIZ folgt einem ähnlichen Schritt, den das Department of Justice (DOJ) im Jahr 2023 unternommen hat. Dieser Schritt signalisiert, dass sich die Behörde auf stärkere Durchsetzungsmaßnahmen vorbereitet.

Raj Parekh war zuvor in der US-Staatsanwaltschaft für den östlichen Bezirk von Virginia (EDVA) als amtierender US-Staatsanwalt und vier Jahre lang als erster stellvertretender US-Staatsanwalt tätig. Während dieser Zeit leitete er ein Team von mehr als 300 Staatsanwälten und Prozessanwälten.

In seiner neuen Funktion wird Herr Parekh sein Wissen und seine Erfahrung mit Bundesgesetzen in das BIS einbringen, um die behördenübergreifende Durchsetzung von Exportbestimmungen zu koordinieren. Diese neu geschaffene Position soll dazu beitragen, Maßnahmen zwischen den Behörden zu koordinieren und wichtige Aspekte der Durchsetzung von Exportgesetzen zu verwalten.

Welche Auswirkungen haben die BIS-Updates auf Unternehmen?

Die kürzlich von der BIS eingeführten Reformen haben mehrere wichtige Auswirkungen auf die Einhaltung von Exportvorschriften für Unternehmen:

  1. Mit der Verfeinerung der VSD-Prozesse kann die BIZ nun effizienter Ressourcen für die gründliche Überprüfung wichtiger Offenlegungen bereitstellen. Dies bedeutet, dass Unternehmen sorgfältige und umfassende Verfahren einführen müssen, um zu beurteilen, wann und wie eine VSD eingereicht werden sollte, da Fehltritte zu schwerwiegenderen Konsequenzen führen könnten als bisher.
  1. Das gestraffte zweigleisige System reduziert den Verwaltungsaufwand und die Kosten, da die Unternehmen nun bei geringfügigen oder technischen Verstößen mit schnelleren Lösungen rechnen können.
  1. Die Strafen sind jetzt unsicherer und können je nach den Besonderheiten des jeweiligen Falles stark variieren. Je nach Schwere des Verstoßes, erschwerenden Faktoren und der bisherigen Einhaltung der Ausfuhrbestimmungen können die Strafen für Unternehmen entweder erhöht oder reduziert werden.
  1. Die Streichung der Gutschrift der Ausgaben für die Einhaltung der Vorschriften von der endgültigen Geldstrafe, was die finanziellen Kosten für größere Geldstrafen erhöhen wird.
  1. Die Einführung der Meldung an Dritte und die damit verbundenen Vorteile für die meldende Partei stellen einen erheblichen Anreiz für Unternehmen dar, Verstöße von Wettbewerbern oder anderen Parteien zu melden. Dies erhöht das Wettbewerbsrisiko.
  1. Mit der Ernennung eines Chief of Corporate Enforcement sollten Unternehmen mit einer verstärkten Prüfung und Unternehmensuntersuchungen rechnen.

Insgesamt bedeuten diese Änderungen eine Verlagerung hin zu einer höheren Rechenschaftspflicht bei der Durchsetzung durch Unternehmen, insbesondere wenn es um die Menschenrechte und außenpolitische Ziele geht. Während diese Änderungen bei geringfügigen Verstößen zu Ihren Gunsten ausfallen können, erfordern sie auch rigorosere Strategien zur freiwilligen Selbstauskunft und verbesserte Prozesse zur Einhaltung der Exportrichtlinien, um den aktualisierten Richtlinien zu entsprechen.

Investitionen in Software zur Einhaltung von Exportbestimmungen und die Verfeinerung von Due-Diligence-Prozessen sind von entscheidender Bedeutung

Es ist wichtiger denn je, die richtigen Lösungen für die Einhaltung von Exportvorschriften zu haben, um die wichtigsten Sorgfaltspflichten zu optimieren und Verstöße gegen die Exportkontrolle zu verhindern.

Matthew S. Axelrod, Assistant Secretary of Commerce for Export Enforcement, sagte: „Es könnte nicht wichtiger sein, sicherzustellen, dass wir über die richtigen Instrumente verfügen, um von Exportverstößen abzuschrecken und – wenn diese Abschreckung fehlschlägt – die Verletzer zur Rechenschaft zu ziehen.“

Eine robuste Compliance-Software mit fortschrittlichen Funktionen zur Überprüfung von verweigerten Parteien, umfassenden Tools zur Verwaltung von Exportlizenzen, detaillierten Berichtsfunktionen und anderen risikomindernden Funktionen kann den Schutz Ihres Unternehmens erheblich verbessern. Lassen Sie uns die praktischen Schritte aufschlüsseln, die Ihnen helfen, konform zu bleiben.

Wie sich Unternehmen an die jüngsten Änderungen der BIS VSD-Politik anpassen können

Jede Organisation hat ihre eigenen Bedürfnisse, Fähigkeiten und Compliance-Anforderungen. Hier sind jedoch die wichtigsten Schritte zur Anpassung der Due-Diligence-Arbeitsabläufe an die Änderungen der BIZ-Richtlinien:

  1. Überprüfen Sie die internen Prozesse zur Einhaltung der Exportbestimmungen: Der erste Schritt zur Anpassung besteht darin, die aktuellen Anforderungen und Verfahren zur Einhaltung der Exportvorschriften, einschließlich der neu aktualisierten BIS VSD-Richtlinien, gründlich zu bewerten. Überprüfen Sie, welche Tools und Plattformen derzeit im Einsatz sind – sind sie umfassend genug, um die neuen und bestehenden gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen? Die Bewertung des bestehenden Rahmens wird Ihnen dabei helfen, potenzielle Lücken bei der Einhaltung der Vorschriften zu erkennen und Bereiche aufzudecken, in denen Verbesserungen oder Aktualisierungen erforderlich sein könnten, um die aktualisierten Richtlinien zu erfüllen und Strafen zu vermeiden.
  1. Einführung von Verfahren für die Meldung von VSDs: Schaffen Sie ein System, um festzulegen, wann und wie VSDs eingereicht werden müssen, insbesondere im Rahmen des zweigleisigen Verfahrens für geringfügige und schwerwiegende Verstöße. Angesichts des größeren Ermessensspielraums bei der Verhängung von Strafen müssen Unternehmen proaktiv sein, um Risiken zu minimieren, da die Nichteinhaltung oder Nicht-Einreichung von VSDs zu schwereren Strafen führen kann.
  1. Optimieren Sie Compliance-Programme: Setzen Sie fortschrittliche Software zur Einhaltung von Exportbestimmungen ein, um Transaktionen auf Risiken zu prüfen, Exportverstöße zu verhindern und Versäumnisse zu erkennen. Darüber hinaus generieren erstklassige Lösungen ausführliche Berichte über Due-Diligence-Aktivitäten und stellen sicher, dass die VSD bei Bedarf rechtzeitig und effektiv eingereicht wird.
  1. Verbessern Sie die Mitarbeiterschulung: Investieren Sie in Compliance-Schulungen, um sicherzustellen, dass Ihre Mitarbeiter, insbesondere Ihr Compliance-Team, mit den neuen VSD-Änderungen und ihren möglichen Konsequenzen vertraut sind. Sie müssen wissen, wie sie zwischen geringfügigen und schwerwiegenden Verstößen erkennen und unterscheiden können. Dieses Wissen ist von entscheidender Bedeutung, da die Abgabe von ungenauen oder unvollständigen Selbstanzeigen schwerwiegende Konsequenzen nach sich ziehen kann.
  1. Bleiben Sie auf dem Laufenden mit regulatorischen Änderungen: Um konform zu bleiben und vorbereitet zu sein, ist es wichtig, dass Sie über die sich entwickelnde regulatorische Landschaft auf dem Laufenden bleiben. Regulatorische Anforderungen können sich häufig ändern. Daher ist es wichtig, dass Sie die Aktualisierungen der BIZ und anderer relevanter Behörden regelmäßig verfolgen. Nutzen Sie automatisierte Compliance-Tools oder melden Sie sich bei Anbietern von Handelsinhalten an, um Echtzeit-Updates und Warnmeldungen zu neuen Änderungen zu erhalten, die sich auf Ihre Geschäftstätigkeit auswirken könnten.

Nutzen Sie Descartes für eine wirksame Export-Compliance und VSD-Verwaltung

Die Aktualisierungen des BIS sind eine deutliche Erinnerung an das Engagement der Behörde bei der Durchsetzung von Exportvorschriften und die Bereitschaft, härtere Strafen zu verhängen, um die Einhaltung der Vorschriften zu fördern. Die Änderungen an den Richtlinien zur freiwilligen Selbstauskunft (VSD) und den Sanktionsrichtlinien bringen sowohl Chancen als auch Risiken für Unternehmen mit sich. Während die gestrafften Prozesse es für Unternehmen einfacher machen, VSDs einzureichen und Strafen zu mildern, erhöhen die Aktualisierungen auch die Einsätze für diejenigen, die sich nicht an die Vorschriften halten, insbesondere in Fällen mit erheblichen Verstößen.

Die Stärkung der internen Kontrollen und der Einsatz von Technologie sind unerlässlich, um dieses sich entwickelnde regulatorische Umfeld zu meistern. Unternehmen wie das Ihre können die robuste Export-Compliance-Software von Descartes nutzen, um ihre Compliance-Programme zu optimieren und Risiken proaktiv zu minimieren.

Unsere Lösungen bieten Aktualisierungen der Vorschriften in Echtzeit, eine nahtlose Integration in die Geschäftssysteme und prüfungsfähige Berichte, die Ihre Bemühungen um die Einhaltung der Sorgfaltspflicht belegen. Wir bieten auch erweiterte Funktionen zur Risikominderung bei Zwangsarbeit, um Handelsverstöße zu verhindern.

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